Industriepolitik: Strategische Forschungsförderung erforderlich
Für den Erhalt einer starken industriellen Basis ist eine strategische Förderung der industriellen Forschung durch Steuererleichterungen dringend geboten. Dafür hat sich der Führungskräfteverband Chemie VAA im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Industriepolitik – Quo Vadis?“ am 1. November mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verbänden mit Nachdruck eingesetzt.
Man dürfe in diesem Zusammenhang nicht zwischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) auf der einen und Großunternehmen auf der anderen Seite differenzieren, betonte der 1. Vorsitzende des VAA Dr. Thomas Fischer. „Dies führt nur zu Scheinausgründungen bei den Großunternehmen, um die ausgelobte steuerliche Förderung zu erlangen.“ Dr. Thomas Gambke, Bundestagsabgeordneter der Partei Bündnis 90/Die Grünen, wandte dagegen ein, die Konzerne zahlten im Vergleich zu den KMU sieben bis acht Prozent weniger Steuern. Jede Subvention der Großindustrie führe dort zu Einsparungen in etwa der gleichen Höhe, während bei KMU jeder Euro Forschungsförderung zu weiteren 30 Cent Investitionen führe. Prof. Dr. Heinz Riesenhuber, ehemaliger Bundesforschungsminister und für die CDU im Bundestag, wies dies zurück: „Zwar ist Wachstum nicht alles, aber ohne Wachstum wird alles viel schwerer.“ Er sprach sich auch dagegen aus, ausschließlich KMU zu fördern. Vielmehr setzte er sich dafür ein, dass die KMU doppelt so stark gefördert werden wie die Unternehmen der Großindustrie, da die Markteintrittsschwelle für KMU schwerer zu überwinden seien.
Der Vizepräsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) und Vorstandsvorsitzende der Merck KGaA Dr. Karl-Ludwig Kley trat für eine Industriepolitik ein, die sich Rahmen setzend und nicht lenkend verstehe und auf Kontinuität beruhe. „Vertrauen Sie den Unternehmern, dann kommt schon etwas heraus“, rief er der Politik zu.
Die Vizepräsidentin der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) Prof. Dr. Barbara Albert warnte vor einer Verengung der forschungspolitischen Zielsetzungen. Die Universitäten müssten um der Innovationsfähigkeit willen zur Grundlagenforschung in der Lage sein, wären aber dramatisch unterfinanziert. Industriepolitik müsse daher stets im Zusammenhang mit umfassend verstandener Forschungspolitik begriffen werden.
Eingeladen zur Podiumsdiskussion in den Industriepark Wolfgang hatte die VAA-Landesgruppe Hessen mit Dr. Martin Bewersdorf an der Spitze. VAA-Vorstandsmitglied Bewersdorf warnte eindringlich davor, die öffentliche Akzeptanz für die Industrie als Basis des Wohlstandes zu riskieren. Einig waren sich alle Diskussionsteilnehmer im Ziel der Aufrechterhaltung eines hohen Industrialisierungsgrades in Deutschland. Diese bestimme über die Zukunftschancen der deutschen Wirtschaft.